Informationssammlung

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Auf dieser Seite sammeln wir Informationen zu Themen, die im Kontext des Blomberger Bündnisses relevant sind. Wir verzichten dabei bewusst auf eigene Formulierungen und verwenden ausschließlich Zitate aus verlässlichen Quellen.

Das Glossar der Bundeszentrale für politische Bildung erklärt übersichtlich die Rahmenbedingungen von Rechtsextremismus. Es gibt die Definition von Rechtsextremismus, die von elf führenden Sozialwissenschaftern entwickelt wurde, wieder: „Der Rechtsextremismus ist ein Einstellungsmuster, dessen verbindendes Kennzeichen Ungleichwertigkeitsvorstellungen darstellen. Diese äußern sich im politischen Bereich in der Affinität zu diktatorischen Regierungsformen, chauvinistischen Einstellungen und einer Verharmlosung bzw. Rechtfertigung des Nationalsozialismus. Im sozialen Bereich sind sie gekennzeichnet durch antisemitische, fremdenfeindliche und sozialdarwinistische Einstellungen“[1]. Zudem wird an anderer Stelle zusammengefasst: „Generell gilt: Rechtsextremisten lehnen die freiheitliche demokratische Grundordnung ab und wollen − auch unter Anwendung von Gewalt − ein autoritäres oder gar totalitäres staatliches System errichten, in dem nationalistisches und rassistisches Gedankengut die Grundlage der Gesellschaftsordnung bilden sollen.“[2]
Der Verfassungsschutz gibt in seiner Publikation „Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen“ Aufschluss über verbotene und nicht verbotene Symbole und Erkennungsmerkmale von Rechtsextremist*innen.
Die Bundeszentrale für politische Bildung gibt hier einen Überblick der Bedeutung und Folge gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (GMF), also der Abwertung von sozialen Gruppen anhand eines gemeinsamen Merkmals: z.B. Schwule, Juden, Obdachlose. Dabei stellt die Bundeszentrale heraus, dass „die Abwertung einer Gruppe […] Hand in Hand mit der Abwertung anderer Gruppen [geht]“.
Laut der Bundeszentrale für politische Bildung muss bei der Bewertung von linker und rechter Gewalt genau hingeschaut werden: „Es gab 3.847 linksextremistische, dafür aber 20.967 rechtsextremistische Straftaten. Daraus lässt sich aber nur eingeschränkt ein höheres Gefahrenpotential im Rechtsextremismus ableiten, da hier hohe Anteile von nur im Rechtsextremismus mögliche Straftaten enthalten sind.“
Aber: „Differenzierungen bedarf es […] hinsichtlich der Gewalttatenanteile […] bezogen auf die qualitative und quantitative Dimension: […] im linksextremistischen Bereich waren es 362, im rechtsextremistischen Bereich 783 Fälle [von Körperverletzung].“
Und als Fazit wird formuliert: „Es bedarf einer differenzierten Betrachtung […] sind doch [Gewalttaten] folgenreicher für die jeweiligen Opfer.“[1]
Die Antwort auf die Große Anfrage der Grünen Fraktion im Landtag NRW 2020 gibt einen guten Überblick von Rechtsextremismus in NRW. Auf Seite 117 wird Tim Kellner als Host seiner rechtsextremen Plattform behandelt: „3. Welche Rolle kommt den eigens von Rechtsextremen betriebenen Internetplattformen, Internetkanälen und Netzwerken, insbesondere den unten aufgelisteten Medien zu?
[…]
b. Tim Kellner Bei Tim Kellner handelt es sich um einen ehemaligen Polizisten und amtierenden Präsidenten des „MC Brother Saltcity“, der insbesondere auf den Plattformen Facebook und Youtube vertreten ist. Kellner veröffentlicht fast täglich Videos bei Youtube, in denen er tagespolitische Themen vermeintlich satirisch kommentiert. Seine Videos werden durchschnittlich 200.000 mal aufgerufen. Mit knapp 230.000 Abonnenten auf Youtube erzielt Kellner damit eine vergleichsweise hohe Breitenwirkung. „
[1]
Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus geht in ihrer Handreichung „Perspektiven“ auf den Seites 48ff auf die extreme Rechte in Ostwestfalen Lippe ein.